02.10.2011 Erneuerung der Lichtsignalanlage Kreuzung Borussiastraße/ Kleybredde
Die Ampelanlage Borussiastraße/Kleybredde war nach einem Wasserrohrbruch an Himmelfahrt total ausgefallen, so dass eine provisorische Ampel installiert werden musste.
Die Lichtsignalanlage ist so alt, dass sie nicht mehr instand gesetzt werden kann. So wurde eine schnellstmögliche Erneuerung der Ampelanlage angeordnet. Um weitere Mietkosten für die provisorische Anlage zu vermeiden, soll die alte Anlage umgehend abgebaut und durch eine moderne, stationäre LED-Lichtsignalanlage ersetzt werden. Die Kosten betragen 50 000.00 €.
Der Beschluss hierzu wurde am 07.09.11 im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien gefasst. Die Anhörung der Bezirksvertretung erfolgte am 20.09.11.
Das Beschlussverfahren weicht von der Geschäftsordnung für den
Rat, seiner Ausschüsse, Kommissionen und der Bezirksvertretungen ab.
Normalerweise wäre zuerst die Bezirksvertretung angehört worden, dann wäre der
Beschluss im Ausschuss gefasst worden. Da aber die Ampelanlage aus
Verkehrssicherheitsgründen schnellstens ersetzt werden muss, wurde von der
Beratungsfolge abgewichen. Ansonsten hätte die Beschlussfassung des
Ausschusses erst am 05.10.11 erfolgen können. Durch den geänderten
Terminablauf kann die Mastsetzung für die neue Ampel vier Wochen früher
erfolgen.